Amtliche Bekanntmachung Nr. 19 - Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Freiensteinau
Der Vorsitzende lädt - im Benehmen mit dem Gemeindevorstand – zur nächsten öffentlichen Sitzung für
Dienstag, 14. Mai 2024, um 19:30 Uhr
Bürgerhaus Freiensteinau
ein.
Tagesordnung:
| 1 | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der ordnungsgemäßen Ladung und Tagesordnung |
| 2 | Produkt 11113 Liegenschaften Landwirtschaftliche Flächen im Bereich des Ober-Mooser-Teiches Abschluss eines Vertrages zur Langfristpacht hier: Vorstellung durch das Naturschutzgroßprojekt DS 110-XII/GV |
| 3 | Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen - Entwicklung von Flächen für eine Freiflächen-PV-Anlage in der Gemarkung Preußisch Radmühl Bebauungsplan für den Bereich „Solarpark Hinter der Ullmich“ a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch b) Einleitung Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch hier: Vorstellung der Planung durch das Planungsbüro sowie Beratung und Beschlussfassung siehe DS 107-XII/GV |
| 4 | Produkt 51101 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen - Entwicklung von Flächen für eine Freiflächen-PV-Anlage in der Gemarkung Preußisch Radmühl hier: Pachtvertrag und Städtebaulicher Vertrag DS 112-XII/GV |
| 5 | Produkt 11118 Finanzen hier: Kenntnisnahme Jahresabschluss 2022 und Kenntnisnahme und Beschlussfassung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Aufwendungen 2022 DS 105-XII/GV |
| 6 | Resolution "Gegen Rassismus und Ausgrenzung! Für Zusammenhalt in Vielfalt!" hier: Antrag der SPD-Fraktion |
| 7 | Verschiedenes |
| 8 | Verlesen und Genehmigung der Niederschrift |
Der Vorsitzende des
Haupt- und Finanzausschusses
Paul Heid
Freiensteinau, den 02.05.2024
Der Gemeindevorstand der
Gemeinde Freiensteinau
Sascha Spielberger
Bürgermeister
